Lösung aller Probleme: Das Bedingungslose Grundeinkommen

Vor dem Lesen bitte für sich beantworten:
1. Wenn für deinen Lebensunterhalt gesorgt wäre, würdest du dann weiter arbeiten?
2. Glaubst du, dass unter diesen Bedingungen die anderen weiter arbeiten würden?

(Später komme ich auf diese Fragen zurück.)

Ich möchte mich heute gern über ein Thema äußern, dass mir mittlerweile sehr am Herzen liegt: das Bedingungslose Grundeinkommen (kurz BGE). Zugegeben, bis Anfang diesen Jahres hielt auch ich das BGE lediglich für eine utopische Idee einiger linker Spinner. Insofern kann ich jede Skepsis verstehen und sogar in bestimmten Punkten teilen. Ich halte jede Kritik hinsichtlich der Umsetzbarkeit dieses Konzepts für angebracht und richtig. Trotzdem trete ich dafür ein, sich mit dieser Idee zu beschäftigen, auch wenn sie euch in einigen Aspekten unrealistisch erscheinen mag. Irgendwann müssen wir anfangen über solche Konzepte zu sprechen und derzeit sehe ich kein anderes Konzept, das so viele Probleme gleichzeitig zu lösen vermag. Lasst uns das BGE in die gesellschaftliche Debatte heben!

Gleiche Würde, gleicher Wert

Das BGE geht von einem einfachen Grundgedanken aus, der sich z.B. wiederum direkt aus unserem Grundgesetz ableitet: Jeder Mensch ist gleich an Würde. Wenn er gleich an Würde ist, dann ist er auch gleichwertig. Jeder Mensch – ob Kind, ob Greis, ob Frau, ob Mann, ob mit oder ohne Job, ob verheiratet oder nicht, ob hier geboren oder dort, ob behindert oder nicht, usw. – hat den gleichen Wert. Und dieser Wert, wenn man ihn in Zahlen ausdrücken würde, ist das Bedingungslose Grundeinkommen.

Des Weiteren haben natürlich auch andere Grundüberlegungen zum Gedanken des BGE geführt. Eine dieser zentralen Überlegungen versteckt sich im Begriff „Einkommen“: Arbeit. Unbestreitbar ist unsere Gesellschaft eine Gesellschaft der Arbeit, der Leistung. Das, was in unserer Gesellschaft aber immer noch nicht zum Grundwissen gehört, was Politiker möglichst nie erwähnen, worüber allgemein nicht gern geredet wird – es ist sogar fast verpönt, weil wir uns ja über Leistung definieren: Die (Erwerbs-)Arbeit wird weniger! Immer weniger Menschen können die anfallende Erwerbsarbeit leisten. Es gibt nicht mehr bezahlte Arbeitsplätze, sondern weniger. Sinkende Arbeitslosenzahlen sind lediglich ein Zeichen unserer alternden Bevölkerung und politischer Maßnahmen (z.B. Frühverrentung von Langzeitsarbeitslosen, …), die uns vorgaukeln, es gäbe wieder mehr Arbeit und das sei ein Erfolg der Politik. Doch dem ist nicht so.

Hinzu kommt bei dieser Fixierung auf Leistung, dass Menschen, die gar nichts leisten können oder weniger leisten können, als die Gesellschaft definiert, als weniger wert angesehen werden. Sie sind sozusagen „nutzlos“ für die Gesellschaft. Doch das stimmt nicht. Denn wer kann sich anmaßen, festzulegen, was nützlich ist und was nicht, welche Leistung angemessen ist und welche „zu wenig“? Nur, weil ich nicht sehe, welche gesellschaftlichen Auswirkungen ein einzelner Mensch hat, kann ich diesem Menschen doch nicht seine Existenz absprechen! Kein Mensch kann die Leistungsfähigkeit eines anderen beurteilen! Nicht umsonst gibt es in einem Rechtsstaat einen gesetzlich festgelegten Schutz Schwächerer. Denn jemand, der schwächer ist – der in einer Leistungsgesellschaft zum Beispiel nicht die gesellschaftlich geforderte Leistung bringt – droht schnell von den Stärkeren verdrängt und, eskaliert ausgedrückt, liquidiert zu werden. Diese Eskalation haben wir in der Weltgeschichte nicht erst ein Mal erlebt und wir in Deutschland im Speziellen.

Dass SAP angekündigt hat, weltweit hunderte Autisten einzustellen, findet vor allem dort Gehör, wo man Menschen an Leistungen misst und gleichzeitig ein leise sprechendes schlechtes Gewissen hat, weil man im Alltag weniger leistungsfähige Menschen geringschätzt. Die Autisten können ja etwas Besonderes, also bringen sie für die Gesellschaft ja einen Nutzen. Leistungsgedanke und Gewissensberuhiger in trauter Einheit. Was mit all den Autisten (und allen anderen „Schwächeren“ der Gesellschaft) passiert, die für einen solchen Job „nicht tauglich“ sind, fällt in diesem Denken hinten runter. Wer keine Leistung bringt, ist bedeutunglos. Nur wer arbeitet, tut etwas Gutes für die Gesellschaft.

In dieser Logik ist jede nicht auf (Erwerbs-)Arbeit ausgerichtete Zeit sinnlos. Sport treibe ich nur, um meinen Körper für die Arbeit fit zu halten. Lesen werde ich nur Sachen, die ich in meinem Job gebrauchen kann. Urlaub mache ich nur, um mich FÜR die Arbeit zu erholen. Essen und Schlafen absolviere ich nur, um meine Leistungsfähigkeit für meinen Job zu gewährleisten. Und deshalb sollen schon Kinder in mehrsprachige Kindergärten gehen und Schüler in Arbeitsgemeinschaften, die ihnen später etwas nützen – für den Job.

Dass diese düstere Zeichnung unseres Lebens nicht zutrifft, kann fast jeder bestätigen: Jeder, der schon einmal im Theater war, der ein gutes Buch gelesen hat, der Kinder großzieht oder ältere Familienmitglieder betreut, der in einem Verein tätig ist, der ein Unternehmen führt, jeder, der in seinem Beruf in irgendeiner Weise kreativ tätig ist, der eine Dienstleistung erbringt, die stark von der Persönlichkeit jedes einzelnen Mitarbeiters abhängt etc. Jeder, der so etwas schon einmal erlebt hat, weiß, dass diese Dinge nicht sinnlos waren, dass sie eine Bedeutung für ihn und die Gesellschaft hatten und dass die Tätigkeiten nicht nur in der eigentlichen „Arbeitszeit“ absolviert werden. Kreative Lösungen entstehen nicht auf Knopfdruck und nicht nur in der Zeit, wo man am Arbeitsplatz ist, sondern vor allem in Zeiten der Ruhe und individuellen Entspannung, also in Zeiten der Nicht-Arbeit. Und jeder wird damit übereinstimmen, dass Kinder für eine Gesellschaft etwas positives sind, auch wenn die Zeit und Energie, die wir dafür aufwenden, nicht für unseren Job zur Verfügung stehen.

Die düstere Beschreibung lässt sich auf einen Satz reduzieren: „Ich lebe nur, um zu arbeiten, damit ich leben kann.“ Diese Logik wird von einem Grundeinkommen durchbrochen. Wenn ich ein Grundeinkommen erhalte, mit dem ich mir das „Lebensnotwendige auf einem kulturtauglichen Niveau“ leisten kann, dann muss ich nicht mehr arbeiten gehen, um zu leben. Dann lebe ich in erster Linie und kann selbst entscheiden, was ich mit diesem Leben anstellen möchte. Ich habe dann die Freiheit, selbst darüber zu bestimmen, wie ich leben möchte. Das Grundeinkommen „führt weg von Lohnabhängigkeit hin zu einer Selbstständigkeit“ (Wolf Lotter). Diese Freiheit kennen wir nicht und deshalb macht sie uns Angst.

Doch wir haben schon ähnliche Situationen in der Weltgeschichte überstanden. Vor allem hier in Deutschland ist eine Utopie einiger weniger ganz plötzlich Wirklichkeit für alle geworden: Der politische Umsturz in der DDR. Und das Wahlrecht für jedermann war früher auch eine Utopie. Es gab ähnliche Argumente dagegen, wie heute gegen das Grundeinkommen. Beim Wahlrecht hieß es: Wie soll denn eine Gesellschaft funktionieren, wenn jeder Depp mitbestimmen kann? Jeder Mensch mit seinem beschränkten Horizont und seinen doch nur privaten Interessen, da würde der Staat doch zusammenbrechen. Heute ist das Wahlrecht selbstverständlich. Beim Grundeinkommen gibt es aber ähnliche Argumentationen: Niemand würde mehr arbeiten gehen und damit würde die Wirtschaft stillstehen und der Staat letztlich zusammenbrechen. Wiedervereinigung, Wahlrecht: „Es geht ganz gut, was alles nicht geht.“

Jeder braucht ein Einkommen

Ohne Einkommen kann man heute nicht mehr leben. Niemand kann das! Doch nur vier von zehn Menschen erhalten ihr Einkommen aus Erwerbsarbeit. Der Rest erhält Transfereinkommen, d.h. Einkommen, die nicht unmittelbar mit Arbeit verbunden sind. Es ist ein Missverständnis, dass jemand zur Arbeit geht, tue er für sich, damit er ein Einkommen erhält. Ein Einkommen erhält jeder, weil jeder es braucht!

Wenn also sechs von zehn Menschen sowieso schon heute ein Einkommen erhalten, ohne arbeiten zu gehen, warum haben wir dann ein so großes Problem mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen? „Fremd ist uns die Bedingungslosigkeit.“ Alle Transfereinkommen sind irgendwie an eine Bedingung geknüpft: Rentner bekommen Geld, weil sie schon mal gearbeitet haben, Kinder bekommen Geld, weil sie gesellschaftlich anerkannt noch nicht arbeiten sollen/dürfen und erst einmal dazu befähigt werden müssen, später arbeiten zu gehen; Arbeitslose erhalten Geld, damit sie leben können, aber müssen dafür regelmäßig zum Arbeitsamt gehen und befinden sich immer im Schwebezustand doch irgendwann irgendetwas arbeiten zu müssen, usw. Fremd ist uns am Bedingungslosen Grundeinkommen, dass dieses Einkommen nicht an Arbeit oder an eine Bedingung geknüpft ist, sondern dass es jede Person erhält, egal, was passiert.

Fremd ist uns, dass mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen Arbeit und Einkommen getrennt werden. Ich gehe nicht mehr arbeiten, um ein Einkommen zu erhalten, sondern ich erhalte ein Einkommen, um arbeiten zu können. Heute ist es genau umgekehrt. Der Arbeitsplatz ist eigentlich nur ein „Einkommensplatz“, d.h. ich arbeite nur, damit ein Einkommen fließt. Im Jahr 2001 gab es in Deutschland 56 Milliarden bezahlter Arbeitsstunden, also solcher Stunden, die direkt mit einem Einkommen verknüpft waren. Dagegen stehen aber 96 Milliarden unbezahlter Arbeitsstunden. Diese meinen keine unbezahlten Überstunden, also Stunden die ja doch wieder mit dem Erhalt des Arbeitsplatzes/Einkommensplatzes verbunden sind, sondern sie fassen Arbeit zusammen, bei der kein direktes Einkommen fließt: Elternarbeit, Pflege Angehöriger, Hausarbeit, gesellschaftliches Engagement. Auch das ist Arbeit!!! Es sind Tätigkeiten, die Zeit und Energie und oft auch viel Geld kosten, aber es sind Tätigkeiten, die SINNvoll sind, die SINN machen.

90% würden weiter arbeiten gehen, doch nur 20% trauen ihnen das zu

Kommen wir nun zu den anfangs gestellten Fragen zurück. Es gibt bereits statistische Zahlen zu diesen Fragen. Auf die Frage, ob man selbst noch arbeiten gehen würde, wenn für das Einkommen gesorgt wäre, antworten 60 Prozent „ja“ und 30 Prozent „ja, aber nicht mehr Vollzeit oder etwas anderes“. 90 Prozent würden also definitiv weiter einer Erwerbsarbeit nachgehen, wenn auch vielleicht ein bisschen weniger. Doch dieses weniger meint nicht, dass sie in der Zeit faul rumliegen. Viele würden die gewonnene Zeit zum Beispiel für die Familie nutzen (Kinder groß ziehen und Pflege Angehöriger sind auch Arbeit!). Nur zehn Prozent antworten, sie würden erstmal ausschlafen und dann weitersehen. Doch auch bei dieser Antwort ist nicht ausgeschlossen, dass diese Menschen irgendwann wieder arbeiten gehen würden. Das „ausschlafen“ meint auch Zeit haben, zu überlegen, was man als nächstes tun würde. Es meint die Zeit, in der man nachdenken kann, wie man leben möchte und was einem sinnvoll erscheint.

Doch das ist nicht alles. Es gab noch eine zweite Frage. Glauben Sie, die anderen würden mit einem BGE noch arbeiten gehen? Diese Frage beantworten 80 Prozent mit NEIN. Nur 20 Prozent trauen ihren Mitmenschen zu, weiterhin arbeiten zu gehen, obwohl 90 Prozent von sich selbst behaupten, es weiter tun zu würden. Ist das nicht Aussage genug, wie es um unsere Gesellschaft steht? Dass unsere Gesellschaft nicht auf Vertrauen setzt, sondern auf Zwang und Sanktionen, wird in dieser Befragung nur allzu deutlich. Der Glaube, dass alle anderen faul wären, während man selbst als einziger noch schuftet, ist absurd, doch er regiert unser aller Handeln. Wir glauben, die anderen wären bei einem BGE nicht mehr zu bewegen, zu arbeiten. Aber „was ist das für eine Arbeit, zu der man bewegt werden muss?“

Viele in unserer Gesellschaft wünschen sich ein sozialeres Miteinander. Doch selbst damit anfangen möchte keiner, weil die anderen angeblich nicht sozial seien. Dieses Misstrauen gegenüber den anderen geht auch nicht spurlos an einem selbst vorbei. Es ist ein Misstrauen am Menschsein generell. Doch das BGE geht genau von diesem Menschsein aus. Es wäre ein Recht aufgrund des Menschseins und für alle gleich. Doch es kann nicht aus einem Zwang geboren werden, es kann kein Recht auf eine Pflicht sein, sondern nur ein Recht, das zu tun, was man wirklich will. „Ein solches RECHT AUF ARBEIT, braucht ein Recht auf Einkommen.“

Finanzierung

Ein BGE wäre finanzierbar. Hierzu gibt es verschiedene Modelle, von denen eines die Finanzierung über die Mehrwertsteuer wäre. Hierzu würden alle anderen Steuern abgeschafft (Lohnsteuer, Einkommenssteuer, Lohnnebenkosten etc.). Es gäbe nur noch eine Steuer, die Mehrwertsteuer als eine „Konsumsteuer“. Denn an der Kasse sind alle gleich. Die Steuer würde erst fließen, wenn etwas an einen Kunden verkauft wird, wenn eine Dienstleistung in Anspruch genommen wird. Sie wäre überall gleich. Leider kann ich das System nicht so gut erklären, deshalb bitte ich euch den Film über das BGE anzuschauen.

Lösung aller Probleme

Es ist etwas reißerisch von mir, in der Überschrift zu postulieren, das BGE sei die „Lösung aller Probleme“. Doch mir ist bisher kein anderes Konzept begegnet, dass so viele Probleme auf einmal zu lösen vermag. Es gibt so viele Dinge, die uns täglich in den Medien begegnen, was alles schlecht oder nicht besonders gut läuft in unserer Gesellschaft. Wir diskutieren darüber und wissen uns keinen Rat. In solchen Momenten möchte ich am liebsten den Rednern, Journalisten, Diskutierenden usw. entgegenwerfen: Die Lösung heißt BGE!

Schon lange gibt es Beschwerden über die übermäßige Bürokratie („Hyper-Bürokratie“) in Deutschland, die vor allem durch das komplizierte Steuersystem und die Lohnnebenkosten verursacht wird. Wenn es nur noch eine Steuer gibt, folgt auch eine Bürokratiesenkung.

Weitere Probleme, die sich durch das BGE nahezu in Luft auflösen:

  • Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit und deren psychische Folgen
  • Bildungs(un)gerechtigkeit (wenn jeder – auch die Kinder – eine Grundsicherung über das BGE erhalten, dass ihnen eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, muss niemand mehr um seine Zukunft fürchten. Eltern können sich stärker um ihre Kinder kümmern und sich sogar Nachhilfelehrer leisten. usw.)
  • Generationengerechtigkeit (Altersvorsorge lastet nicht mehr auf arbeitender Bevölkerung; keiner muss sich mehr um seine Zukunft sorgen, egal was er tut; auch als alter Mensch erhält man genügend Geld; verringert Angst vor Alter und generell Angst vor Zukunft)
  • Probleme der Leistungsgesellschaft (Leistungsdruck, Zukunftsängste, Angst vor Jobverlust, Angst vor Arbeitslosigkeit, permanente Konzentration auf Leistung, Burnout, Depressionen; Altersvorsorge wäre nicht mehr notwendig, denn wenn ich immer ein Grundeinkommen habe, muss ich micht nicht mehr sorgen, was später ist, so ist eine Konzentration auf das Hier und Jetzt möglich)
  • Zitat von Münchner Schülern (!): „Wir sollen schnell unser Abi machen und noch schneller studieren. Wir sind Rohmaterial für eine funktionierende Wirtschaft. Wir haben keine Zeit mehr rauszufinden, wer wir sind oder was wir können. Wir sollen die Klappe halten und funktionieren. Aber wir wollen nicht mehr nur die Leistungsträger von morgen sein. Wir wollen jetzt leben! Wir sind viele.“ (Video und Facebook-Seite)
    Wenn schon Schüler das erkennen, sollten wir uns als Gesellschaft endlich Gedanken machen!
  • Beschleunigung (SPIEGEL-Artikel)  – muss verringert werden, denn die wichtigste Ressource ist der Mensch, wir können ihn nicht grenzenlos ausbeuten, wir müssen ihm die Möglichkeit geben, zu ruhen, um dann wieder leistungsfähig zu sein (BGE eröffnet diese Möglichkeit)
  • Soziale Spannungen (BGE ist keine Leistung, die Reichere den Ärmeren geben; ist kein Hartz IV, bei dem die Geber über die Nehmer urteilen und ihnen Bedingungen aufbürden können, wie es ihnen beliebt; BGE trägt zur De-Eskalation bei, weil es jedem ohne Bedingungen zusteht; nur noch eine Steuer führt zu Bürokratiesenkung und somit weniger Staat, weniger Schnüffelei, weniger Bevormundung)
  • Weniger Ellbogengesellschaft, weniger (schlechte) Konkurrenz
  • Streiks für gerechtere Löhne entfallen (Arbeitskampf = Einkommenskampf)
  • Es gibt kein Wachstum mehr! Wachstum ist nur noch durch Schulden machbar! Zum Thema u.a. Wachstum

Das, was derzeit in Wirtschaft und Gesellschaft passiert, stört mittlerweile sehr viele. Es sind aber sehr unterschiedliche Sachverhalte, mit denen die Menschen in ihrem Alltag in Berührung kommen. Sie versuchen einzelne Lösungen zu finden und übersehen dabei, dass die Probleme alle miteinander zusammenhängen. Die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Arbeitnehmern und vor allem jungen Menschen, der Wunsch nach „gerechter“ Entlohnung von Arbeit, die Geringschätzung von Haus-, Eltern- und Familienarbeit, die Veränderung des Arbeitsverständnisses inkl. der schwindenden Trennung von Arbeits- und Lebenswelt – ich könnte hier unendlich weiter aufzählen – alle diese Dinge hängen zusammen und laufen zwangsläufig darauf hinaus, dass jeder ein Einkommen benötigt, um genau das zu tun, was er für die Gesellschaft, aber vor allem für sich leisten will. Dass die Gesellschaft so, wie es derzeit läuft, nicht mehr funktioniert, merkt jeder an irgendeinem Aspekt in seinem Alltag. Es ist an der Zeit, über neue Lösungen zu sprechen. Das BGE ist eine solche Lösung für eine Menge der auftretenden Probleme. Jedes andere Konzept, welches die Probleme in einem so großen Umfang zu lösen vermag wie das BGE, würde ich ebenfalls unterstützen. Doch ich sehe bisher keines.

Demonstration am 14. September

Und weil es die einzige Lösung derzeit ist und wir dringend über solche Konzepte sprechen müssen, lade ich alle zur Demonstration am 14. September in Berlin, um 13 Uhr am Neptunbrunnen, ein. Eine Woche vor der Bundestagswahl wollen wir das BGE ins Bewusstsein der Gesellschaft heben.

Weiterführende Informationen zum BGE:

Link zum Facebook-Event zur Demonstration am 14. September

Grundeinkommen – DER FILM (Sehr sehenswert! inkl. Finanzierungskonzept)

BGE Interaktiv (mit vielen FAQs)

Europäische Petition Grundeinkommen

Buch Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten. (Leider nicht gelesen, keine Ahnung bezüglich Qualität)

BR alpha-Beitrag zum Grundeinkommen (mit einigen kritischen Bemerkungen)

Hinweis:
Angesichts der kommenden Bundestagswahl möchte ich – ohne Beeinflussung vorzunehmen – nur erwähnen, welche Parteien das BGE in ihren Parteiprogrammen stehen haben. Bei den GRÜNEN ist das Grundeinkommen kein Hauptanliegen, aber im ausführlichen Parteiprogramm gibt es dazu die Information, dass sie darüber diskutieren und für die Einrichtung einer Kommission im Deutschen Bundestag plädieren, die sich mit dem Thema Grundeinkommen beschäftigen soll. Im Parteiprogramm der LINKEN sind zwar Aussagen zum Grundeinkommen aufgenommen, aber diese sagen lediglich aus, dass darüber innerhalb der Partei sehr stark diskutiert wird, dass sie aber gegen einen Zwang zur Erwerbsarbeit sind. Die PIRATEN haben in ihrem Parteiprogramm stehen, dass die Einführung eines BGE geprüft werden soll.

7 Kommentare zu “Lösung aller Probleme: Das Bedingungslose Grundeinkommen

  1. Loki sagt:

    Ich habe mir lange überlegt, was und wie ich darauf antworten soll. Mit meiner Meinung kann ich hier eh nicht lange hinterm Berg halten:
    Die Utopie ist schön, aber es ist und bleibt eine Utopie.
    Das schwierige ist, die folgenden Argumente möglichst sinnvoll zu strukturieren und dabei kein wichtiges zu übersehen und zu vergessen. Ich bitte um Nachsicht, wenn mir dies nicht vollständig gelingt.

    Grundannahmen und Vereinfachungen:
    (1) Das bedingungslose Grundeinkommen ist hoch genug, damit sich eine Person davon ernähren kann und eine kleine und bescheidene Wohnung leisten kann.
    (2) Jeder Deutsche trägt zu gleichen Teilen zum Reichtum Deutschlands bei (Vereinfachung)
    (3) Die Steuerreform ist darauf ausgelegt, dass bei gleicher Arbeit der Staat genau so viele Steuern ein nimmt.
    (4) Die Umsatzsteuer ist in der Größenordnung von etwa 50% (Vereinfachung, dient für praktische Beispielrechnungen)

    — Ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht auf die Kosten aller. —
    Das wäre der mit Abstand teuerste Luxus, den wir uns jemals leisten würden. Du sagst, dass 90% der Leute weiter arbeiten würden. Ich sage: Die Gesamtarbeit sinkt auf 75% (denn 10% arbeiten gar nicht mehr und 15% nur noch halbtags). Das bedeutet, dass die Gesamtleistung um 25% reduziert wird. Damit ergeben sich auch 25% weniger Einnahmen, denn diese Arbeit wird ja gespart. Das bedeutet, dass an vielen Stellen entsprechend gekürzt werden muss. Mit anderen Worten: Der deutsche Luxus muss abgebaut werden, um das nachhaltig zu fianzieren.

    — Steuerumgehung durch Selbstständigkeit —
    Wenn die Steuer nur über die Umsatzsteuer erhoben wird, wird es deutlich mehr Selbstständige geben. Der Hauptgrund ist aber nicht, dass die Leute mehr arbeiten möchten. Sondern alle ihre Ausgaben für die Selbstständigkeit von der Steuer abziehen können. Das bedeutet, es gibt danach nur noch Firmenautos (ich spare immerhin 50% Steuern, vgl. (4)).

    — Der Mittelstand und Kleinunternehmen gehen verloren —
    Falls es keinen Umsatzsteuervorabzug mehr geben wird, werden große Firmen, die viele Einzelkomponenten selbst herstellen können – oder im Ausland produzieren können – bevorzugt. Wenn eine Firma aus drei Einzelkomponenten zu je 10 € ein Bauteil fertigt und dafür 30 € + 15 € Steuern verlangt, muss die Konkurrenz, die sich auf Zulieferer verlässt schon alleine 45 € (3x 10 € + 3x 5 € Steuern) plus Steuern verlangen. Sie muss also 67,50 € verlangen. Je gestaffelter diese Lieferkette ist, desto teurer wird es für die Firma. Nur wenn ich keine Unterauftragnehmer habe, kann ich also billig produzieren.

    — Deutschland ist touristisch unattraktiv —
    Wenn alles über die Umsatzsteuer finanziert wird, ist Deutschland im internationalen Vergleich so teuer, dass man sich schon mehrfach überlegen muss, ob man hier her fährt, oder vielleicht die Österreichische Alternative nimmt.

    — Grenzregionen geht der Handel verloren —
    Überall dort, wo ich schnell ins Ausland komme, wird nicht mehr in Deutschland eingekauft. 100 € Einkauf + 50 € Steuern oder 10 km fahren und dort für 120 € einkaufen?

    — Die deutschen Exporte fallen ab —
    Wenn im Ausland die deutschen Produkte mal eben um 30 % ansteigen, werden die Exporte erheblich zurück gehen…

    — Es bezahlen immer noch die Reichen für die Armen —
    Wenn ich jemandem 500 € gebe, die Steuern mir 250 € zurück bringen, müssen die anderen 250 € von irgendetwas anderem kommen. Je mehr Geld die Leute ausgeben (je reicher sie also sind), desto mehr können sie von diesen 250 € bezahlen. Und alles überschüssige wird in staatliche Leistungen gesteckt (Bildung, Infrastruktur, …)

    —- ZUSAMMENFASSUNG —-
    Meine Kritik bezieht sich besonders auf das Einheitssteuersystem, das weder durchdacht, noch umsetzungsfähig ist, wenn Deutschland das alleine macht. Man müsste weltweit gleichzeitig auf das gemeinsame System umstellen. Und das man das machen kann, ist in meinen Augen eine Utopie.

    Vielleicht solltest du keinen Vergleich mit dem Wahlrecht und der Demokratisierung ziehen, sondern stattdessen den Vergleich mit dem Kommunismus. Eine schöne Utopie. Aber eine Utopie.

    PS: Wenn man die Finanzierung anders regelt, bleibt nur mein erster Kritikpunkt bestehen: Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist der teuerste Luxus, den sich Deutschland leisten würde. Es wäre damit, allein durch den Ausfall der Arbeitskräfte mit 25% schon etwa 5x so teuer wie die deutsche Bildungspolitik.

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    • Anja Zeutschel sagt:

      Leider verstehe ich das nicht, was du schreibst. Aber ich habe ja schon gesagt, dass es viel Kritikpunkte gibt und es wichtig ist, darüber zu sprechen. Es ist wichtig, darüber zu diskutieren und es nicht gleich als reine Utopie abzustempeln und zu sagen „geht nicht“. In dem BR alpha-Beitrag sagt Götz Werner: „Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe.“ Genau das tust du auch. Der Vergleich mit dem Wahlrecht kommt nicht von mir, sondern aus dem Film zum Grundeinkommen. Ich bitte dich hiermit darum, diesen Film auch erstmal anzuschauen. Er stellt viel besser dar, wie das System mit der Steuer funktionieren soll. Und natürlich ist die Finanzierung über die Mehrwertsteuer (nicht Umsatzsteuer!) ein System von vielen. Hierzu kenne ich mich leider im Steuersystem zu wenig aus. Du wirst dazu aber sicher, wenn du selbst einmal danach suchst und dich wirklich dafür interessierst, genügend Berechnungen und Überlegungen finden. Es gibt auch genügend Wirtschaftswissenschaftler, die das durchgerechnet haben, und die auch einige deiner Überlegungen sicher behandeln.

      Schon deine Grundüberlegung Nr. 1 ist nicht ganz vollständig. Das Grundeinkommen muss so hoch sein, dass nicht nur Essen und Wohnung bezahlt sind, sondern man auch gesellschaftlich teilhaben kann. Es muss eine Existenzsicherung auf einem „kulturtauglichen Niveau“ sein.

      Zu deiner Grundannahme Nr. 3: Die Einnahmen des Staates sind unabhängig von Arbeit, wenn man es über eine Konsumsteuer finanziert. Die Steuer an den Staat fließt genau in dem Augenblick, wo eine Ware von A nach B geht und dafür Geld von B nach A. Konsum wird es immer geben, (Erwerbs-)Arbeit wird aber immer weniger. Eine Steuer, die wiederum über Arbeit funktioniert, wäre – da hast du recht – praktisch nutzlos. Nur der Konsum ist das einzige was bleibt, weil Menschen in der Fremdversorgung, in der wir heute leben, immer etwas kaufen müssen, um zu leben. Bitte sieh dir zu dieser Argumentation auch den Film an. Damit wird auch dein 2. Punkt nach den Grundannahmen zur Umgehung der Steuer durch Selbstständigkeit ad absurdum geführt. Die Steuer kann nicht umgangen werden, weil sie genau in dem Moment erhoben wird, wo der Selbstständige etwas verkauft oder an jemand anderen leistet. Das Grundeinkommen erhält er trotzdem. Wenn er zusätzlich verdienen möchte, muss er aus seiner Selbstständigkeit auch was produktives machen. Außerdem ist Selbstständigkeit nichts negatives. Die Gründung von Unternehmen ist gut. Und wenn du sagst, die Selbstständigkeit wächst, ist das genau das, was das BGE erreichen soll: Dass Menschen das tun, was sie gut können und wovon sie glauben, dass es sinnvoll ist.

      Zu deinem ersten Punkt nach den Grundannahmen: Ich kann nicht wie du mit Zahlen hantieren. Alle Zahlen, die ich kenne, habe ich von den oben genannten Quellen. Und du magst recht haben, was du über die sinkende Arbeit schreibst. Was du aber dabei vergisst, ist, dass in unserer Gesellschaft viel mehr Arbeit geleistet wird, die NICHT gleich der Erwerbsarbeit ist, für die es also kein Geld gibt. Diese Arten von Arbeit habe ich bereits in meinem Blogbeitrag aufgezählt. Es sind Dinge wie Elternarbeit (Aufziehen von Kindern), Hausarbeit, Pflege Angehöriger, Ehrenamt und gesellschaftliches Engagement. Die Arbeit und das Verständnis von Arbeit verändern sich, nicht nur im Zuge der Digitalisierung. Aber es gibt immer weniger Arbeitsplätze, die direkt mit der Produktion von Gütern zu tun haben. Die meisten dieser Arbeiten werden rationalisiert. Leider klingt das immer so negativ. Aber – wie auch der Film aussagt – ist die ursprüngliche Aufgabe der Wirtschaft, uns von der Arbeit zu befreien. Wir sollten nicht mehr an Arbeitsplätzen festhalten, die heute von Computern gemacht werden können. Die Arbeit verändert sich, hin zu mehr Jobs in kreativen und hochqualifizierten Bereichen. Da geht es viel um Denkarbeit, um Kreativität, um Innovation etc. Die Trennung von Lebens- und Arbeitswelt verschwimmt. Die Qualität der Arbeit ist eine ganz andere. Die meisten Menschen wollen einen Sinn in ihrer Arbeit sehen. Sie tun etwas, weil es für sie sinnvoll ist. Und dazu gehören eben auch die Arbeiten, die nicht bezahlt werden, wie z.B. Kinder großzuziehen. Wir sollten endlich auch diese Arbeit „bezahlen“ – mit dem BGE.

      Die Exporte, wie du schreibst, werden nicht abfallen. Der Preis der Produkte bleibt gleich. Siehe Film.

      Zum letzten Punkt: Ja, die „Reichen“ bezahlen immer noch die „Armen“. Aber – bitte sieh dir dazu den Film an – diese Verteilung wird gerechter. Ich kann das, wie gesagt, nicht so gut erklären. Im Film wird dargestellt, wie die Steuer und das Grundeinkommen zusammenhängen, wer davon mehr hat und wer weniger. Das wichtigste am Grundeinkommen ist nicht die Verringerung von arm und reich, sondern die gerechtere und würdigere Behandlung der Menschen. Jemand der nicht einer Erwerbsarbeit nachgeht, muss nirgendwo mehr hingehen, keine tausenden Anträge ausfüllen etc. um Geld zu bekommen. Und die Erwerbstätigen können ihn nicht mehr von oben herab ansehen, weil sie finden, er bemüht sich zu wenig. Das wird beispielsweise aufgebrochen. Jeder bekommt das gleiche Geld. Und was er damit macht, ist seine Sache. Er hat die Freiheit, das zu tun, was er für richtig hält, und das zu lassen, was er nicht verantworten kann.

      Und nun noch zu deinem Fazit: Wie ich bereits zu Beginn meines Blogbeitrags geschrieben hatte, hielt auch ich – genauso wie du – das BGE für seeeeeehr links und zog genauso Parallelen zum Kommunismus wie du. Aber das stimmt nicht! Das BGE soll die Wirtschaft nicht einengen oder unter Sanktionen stellen etc. Es soll keine Planwirtschaft geben. Im Gegenteil: Das BGE soll frei machen zur Arbeit und damit auch zur Wirtschaft. Freiheit ist ein grundlegendes Gebot des BGE – das gilt für wirtschaftliche Freiheit ebenso wie für alle anderen Menschenrechte. Es soll keinen Zwang geben, irgendetwas zu tun. Es soll weiterhin Privateigentum geben.

      Bei deiner Anmerkung, dass es nicht funktioniert, wenn Deutschland das allein macht, gebe ich dir vollkommen recht. Das ist ein Aspekt, den auch ich kritisch sehe und für den ich keine Lösung habe. Es gibt aber Gedanken, es z.B. in der EU komplett einzuführen. Dafür gibt es auch schon eine Bürgerinitiative, die ich im Blogbeitrag verlinkt habe. Bitte informiere dich doch darüber. Etwas in der EU umzusetzen, ist nicht utopisch. Zudem solltest du vorsichtig sein, es wegen solcher Umsetzungsaspekte gleich abzuwerten. Wie ich im Blogbeitrag beschrieben habe, gibt es natürlich bei der Umsetzung noch viel zu bedenken und das ist noch lang nicht geklärt. Aber nur weil wir es jetzt noch nicht umsetzen können, heißt es nicht, dass wir darüber nicht reden sollten! Ich glaube beispielsweise, dass ich es nicht mehr erleben werde, dass das BGE in Deutschland eingeführt wird. Das sind schätzungsweise die nächsten 60 Jahre 😉 Also gibt es reichlich Zeit das Konzept zu durchdenken und die Umsetzung zu planen, durchzurechnen etc. Du darfst dich gern beteiligen!

      Und deinen letzten Punkt, in dem du schreibst, dass bei einer anderen Finanzierung nur noch das Luxus-Argument gilt, verstehe ich leider wieder nicht ganz. Bitte informiere dich doch erst einmal über die anderen Finanzierungsideen. Außerdem kann ich dein Argument mit der Arbeit nur vehement abstreiten. Selbst wenn die Menschen sich entscheiden weniger arbeiten zu gehen, dann gibt es immer noch Menschen, die gern die Stunden auffüllen würden. Im Blogbeitrag habe ich das beschrieben mit Frühverrentung von Arbeitslosen etc. Das sind Maßnahmen um die Arbeitslosenzahlen zu senken. Es gibt genügend Arbeitslose, welche die Erwerbsarbeit übernehmen würden, die evtl. dadurch wegfällt, dass andere sich entscheiden weniger zu arbeiten. Außerdem – wie beschrieben – wird die Erwerbsarbeit in den nächsten Jahren ohnehin weniger. Ich habe dafür keine Zahlen. Aber es könnten die 25 Prozent sein, die du jetzt postulierst, wenn das BGE eingeführt wird. Wie bereits mehrfach erläutert: Menschliche Arbeitsplätze werden weniger. Durch Digitalisierung und Technisierung wird die Arbeit, die heute anfällt, in Zukunft von immer weniger Menschen geleistet werden können. Das Sinken der Arbeit ist außerdem zu begrüßen. Doch das heißt nicht, dass die Arbeit insgesamt weniger wird. Menschen, die frei sind in ihrer Entscheidung, werden sich ihre Arbeit suchen und sie auch finden. (Nicht meine Worte, sondern die von Götz Werner.) Ein Grundeinkommen befähigt sie nur dazu. Nichts weiter. Das ist kein Luxus, sondern Realität.

      Mein Appell an dich: Bitte sieh dir den Film an. Wenn dein Luxusargument dann immer noch Gültigkeit hat, könntest du das vielleicht nochmal erklären. Denn alle anderen Aspekte fallen deiner Aussage nach ja weg, wenn das BGE anders finanziert wird. Und das vorgestellte Modell ist – wie gesagt – nur eines von vielen. Also bleibt nur noch dein Luxus-Argument, das ich leider nicht verstehe. Bitte keine Zahlen!

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  2. Dein Zitat: „Das BGE soll die Wirtschaft nicht einengen oder unter Sanktionen stellen etc. Es soll keine Planwirtschaft geben. Im Gegenteil: Das BGE soll frei machen zur Arbeit und damit auch zur Wirtschaft.“ trifft eigentlich schon den Kern. Genau darum gehts (u.a. auch).

    „Menschen, die frei sind in ihrer Entscheidung, werden sich ihre Arbeit suchen und sie auch finden. (Nicht meine Worte, sondern die von Götz Werner.) Ein Grundeinkommen befähigt sie nur dazu. Nichts weiter. Das ist kein Luxus, sondern Realität.“

    Weise Worte.
    Ich könnte zum Thema: Medien/freischaffend/Fotografie soviel schreiben…aber – ich habe das Gefühl, ganz viele Menschen haben die derzeitige Wirtschaft immer noch nicht verstanden. Den Blick hinter die Kulissen. Und was das für die kommenden Jahre bringen wird.

    Danke für Deinen Beitrag! (dürfte ich den evtl. teilen – in Deinem Namen?)

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    • Anja Zeutschel sagt:

      Hallo Urban ARTefakte,
      ich danke dir für deine ermunternden Worte! Es ist schön zu lesen, dass meine Gedanken gelesen werden 🙂 Selbstverständlich darfst du unter Namensnennung den Beitrag teilen! Das finde ich super! Vielen Dank dafür!

      Ich meine aber auch, aus deinem Kommentar eine gewisse Niedergeschlagenheit herauszulesen, eine Art Enttäuschung? Ich kann dir nur sagen: Es ist nicht wichtig, ob die Menschen deine Gedanken verstehen, ob sie „hinter die Kulissen“ sehen können, ob sie sich auch die Fragen stellen, die du dir stellst, ob sie deine Zweifel oder Befürchtungen teilen. Das sollte dich auf gar keinen Fall daran hindern, das zu sagen, was du denkst und zu schreiben, was du fühlst. Selbst, wenn dir jeder einzelne Mensch sagt, das sei völliger Blödsinn, was du denkst: Kein anderer Mensch sieht die Welt, wie du sie siehst! Du bist die einzige, die die Welt so wahrnimmt. Und auch wenn die anderen die Welt völlig anders sehen: Es ist wichtig, dass du ihnen DEINE Perspektive erläuterst. Also schreib, was das Zeug hält!

      Ermunternde Grüße
      Anja

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      • Hab grad eben den Film dazu gesehen, wollte ich schon lange und es hat mich noch mehr in meinem Denken gestärkt. Ich kannte ja den Film und die Thematik bis Anfang diesen Jahres noch gar nicht, aber es sind meine Gedanken, die ich schon über Jahre habe, auch geteilt und diskutiert habe, nur leider vergeblich.
        Es wäre toll gewesen, wenn ich früher von dem Film und dem Begriff „BGE“ gewusst hätte!! Ich konnte es natürlich nie SO erklären, wie es im Film „idiotensicher“ beschrieben wird.
        Enttäuscht bin ich schon lange, weil mir bisher alles verwehrt wurde, was Arbeit & Bildung betrifft. Sogar vor Gericht hatte ich gekämpft. Mein ganzes Tun & „Arbeit“ ist also Eigeninitiative und kostet viel Zeit und Energie.
        Nun ja, ich hab mir halt die besch… Leidenschaft, Hobby ausgesucht, die ich mir zum Beruf machen wollte, die Fotografie 😀
        Aber ich könnte auch nicht ohne, deswegen bleibe ich am Ball und versuche halt weiter und weiter….
        Ich war übrigens am Samstag hier: http://www.flickr.com/photos/steffireichert/sets/72157635516215232/

        und werde auch beim nächsten Mal mit dabei sein!!
        Ich dachte immer, meine Gedanken, Überlegungen wären vielleicht doch verkehrt, aber nachdem ich jetzt diesen Film gesehen habe, spricht dieser genau das aus, was ich immer gedacht habe…

        Beste Grüße und danke für Deine Worte 🙂

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  3. […] die ich schon in anderen Zusammenhängen aufgegriffen habe (bitte informiere dich z. B. hier). Das ist und sollte keine aufzuhaltende Entwicklung sein, sondern es ist einfach ein […]

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  4. […] älterer Beitrag von mir über das Grundeinkommen mit einigen nützlichen Links um mehr über das Konzept zu […]

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